Aus dem Stadtrat

Aus dem Stadtrat

Ortsdurchfahrt Spalt – Grundsatzbeschluss

Der Stadtrat hat den Entwurf des Büro Steinbacher Consult für die Gestaltung der Ortsdurchfahrt Spalt mit Marktplatz beschlossen. Die Entwürfe wurden im Stadtrat Anfang November sowie in der Bürgerver-sammlung vorgestellt. Der Ausbau der Ortsdurchfahrt soll im Frühjahr 2023 beginnen. Er wird zeitlich mit dem Ausbau des Nahwärmenetzes sowie dem Glasfasernetz abgestimmt. Im Bereich des Zollhäuschens erfolgen nochmals Detailpläne und werden mit dem Landesamt für Denkmalschutz sowie der Unteren Denkmalschutzbehörde Landratsamt Roth abgestimmt.

Vollzug BauGB – Aufstellungsbeschluss für die 3.te Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 „Am Druidenbaum“ mit beschleunigtem Verfahren nach § 13b BauGB

Der Stadtrat hat beschlossen entsprechend § 13b BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB, die 3. Änderung des Bebauungsplans „Am Druidenbaum“ für eine weitere Wohnnutzung auszusprechen.

Freiwilliger Zuschuss für die Caritas Sozialstation Abenberg-Spalt e.V. - Zuschussgewährung für das Jahr 2022

Ein freiwilliger Zuschuss in Höhe von EUR 1.000,00 für die Aufgaben und Leistungen der Caritas Sozialstation gewährt der Stadtrat der Stadt Spalt. Er bedankt sich für die wichtigen Aufgaben, die die Sozialstation in der Stadt Spalt erfüllt.

Bedarfsmitteilung 2023 – Städtebauförderung

Der Jahresantrag für Städtebaufördermittel wurde dem Stadtrat vorgestellt. Dieser wird der Regierung von Mittelfranken zur Bereitstellung der Fördermittel für 2023-2026 vorgelegt. Zahlreiche größere Maßnahmen sind im Bedarfsplan enthalten. Dies sind das Luberhaus mit der barrierefreien Planung Rathaus, das Hopfenhallenareal - Freiflächengestaltung, Gestaltung der Ortsdurchfahrt Spalt mit Markplatz, Schwarzer Adler, Privatsanierungen im Zuge des Fassadensanierungsprogramms sowie Ordnungsmaßnahmen wie der Wegeanschluss Seniorenheim Richtung Kornhaus mit Seniorenparcours.

Bauantrag – Neubau des Gebäudekomplexes Hopfenhallenareal mit Bank und Warenmarkt

Auf den Flurstücken 1196/20, 1201/2 und 1202/2 Gemarkung Spalt wurde der Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Gebäudekomplexes mit Bank und Warenmarkt in Spalt von der VR Bank Mittelfranken Mitte eG gestellt. Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Hopfenhallenareal.
Der Stadtrat hat sein Einvernehmen zum Bauantrag erteilt.

Hopfenhallenareal, Abbrucharbeiten auf dem Gelände der VR Mittelfranken Mitte – Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe durch den 1. Bürgermeister

Der Stadtrat hat beschlossen, dass für die Abbrucharbeiten auf dem Hopfenhallenareal mit der Kalthalle und des Warenmarktes, aufgeteilt in zwei Bauabschnitte, die Vergabe durch den 1. Bürgermeister der Stadt Spalt erfolgen kann. Dies erfolgt aufgrund der zügigen Umsetzung des Hopfenhallenareals. Die Maßnahme ist im allgemeinen Bauablauf vorab mit dem Stadtrat abgesprochen worden.

Billigungsbeschluss für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 64 „Sondergebiet Photovoltaik Hügelmühe II“

Der Stadtrat hat den Vorentwurf Sondergebiet Photovoltaik Hügelmühle II gebilligt.

Widmung Adolph-Kolping-Straße als Ortsstraße gem. Art. 6 B ayStr.WG

Die Adolph-Kolping-Straße im Baugebiet Maierhof wurde durch den Stadtrat als Widmung bestätigt.

Kommunale Beteiligung an der LEADER-Förderperiode 2023-2027

Der Stadtrat hat beschlossen, die Teilnahme an der lokalen Aktionsgruppe Erlebenswelt Roth e.V. in der LEADER-Förderperiode 2023-2027. Für die Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategie unterstützt die Stadt die LAG Erlebenswelt Roth ab dem Jahr 2023 mit jährlich € 5.000,00. Förderprojekte können von der Stadt eingestellt werden. Dies können kulturelle Förderprojekte als auch Vereins- oder Dorfentwicklungs-maßnahmen bis hin zu Freizeit und touristischen Maßnahmen sein.

Jahresergebnis 2020 des Eigenbetriebs Stadtbrauerei Spalt

Der Stadtrat hat den Jahresabschluss der Stadtbrauerei für das Jahr 2020 bestätigt. Es erfolgte vorab ein Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses. Trotz des Corona-Jahres wurde ein sehr zufriedenstellender Jahresabschluss 2020 erreicht.